{"id":1147,"date":"2017-01-29T21:54:42","date_gmt":"2017-01-29T21:54:42","guid":{"rendered":"http:\/\/eritreischer-medienbund.ch\/?page_id=1147"},"modified":"2017-01-29T21:57:58","modified_gmt":"2017-01-29T21:57:58","slug":"politisches-system-und-menschenrechtslage","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/eritreischer-medienbund.ch\/wordpress\/literatur\/politisches-system-und-menschenrechtslage\/","title":{"rendered":"Politisches System und Menschenrechtslage"},"content":{"rendered":"<p><em>von Yvonne Meyer<\/em><br \/>\n<br \/>\nNach 50 Jahren italienischer Kolonialherrschaft und einem 30j\u00e4hrigen Befreiungs-krieg erlangte Eritrea am 24. Mai 1993 endlich seine Unabh\u00e4ngigkeit von \u00c4thiopien. Der Krieg hatte 60\u2019000 Todesopfer gefordert. 750\u2019000 Eritreer*innen fl\u00fcchteten indes in die benachbarten L\u00e4nder (Sudan, \u00c4thiopien) sowie nach Europa und in die USA.<br \/>\nDie anf\u00e4ngliche Euphorie \u00fcber die neuerlangte Souver\u00e4nit\u00e4t des Landes wurde schnell ged\u00e4mpft, denn seit dem Tag der Unabh\u00e4ngigkeit regiert Isayas Afewerki, der Mitbegr\u00fcnder der marxistischen Eritrean People\u2019s Liberation Front (EPLF), aus der die heutige PFDJ (People\u2019s Front for Democracy and Justice) hervorging, das Land auf autokratische Weise. Einen Teil seiner milit\u00e4rischen Ausbildung erhielt er in China. Afewerki missachtet die staatliche Gewaltenteilung und grundlegende rechts-staatliche Prinzipien. Die marxistische Bewegung PFDJ ist die einzige zugelassene politische Partei in Eritrea, was das Land zu einem Einparteienstaat macht. 1997 wurde \u00fcber den Entwurf einer Verfassung diskutiert, die aber bis heute nicht in Kraft gesetzt wurde.<br \/>\nSeit dem Grenzkrieg mit \u00c4thiopien von 1998\u20132000 hat die Militarisierung Eritreas zugenommen. Das Afewerki-Regime geh\u00f6rt zu den weltweit schlimmsten Unter-dr\u00fcckern von Menschenrechten: <\/p>\n<ul>\n<li>kein Recht auf Milit\u00e4rdienstverweigerung, auch nicht aus religi\u00f6sen Gr\u00fcnden  <\/li>\n<li>keine Meinungsfreiheit  <\/li>\n<li>keine Pressefreiheit     <\/li>\n<li>keine Religionsfreiheit    <\/li>\n<li>\nkeine Vereinigungs- und Versammlungsfreiheit<\/li>\n<\/ul>\n<p>Am 18. September 2001 wurden alle unabh\u00e4ngigen Zeitungen geschlossen und 16 Journalisten verhaftet. Sie befinden sich in Incommunicado-Haft, ohne Anklage, ohne Gerichtsverfahren und ohne Kontakt zu ihren Angeh\u00f6rigen. Darunter sind:<br \/>\n<br \/>\n<strong>1. Der schwedisch \/ eritreische Journalist Dawit Isaak<\/strong><br \/>\nIsayas Afewerki sagte in einem Interview mit dem schwedischen Fernsehen am 26. Mai 2009: \u201cEs wird kein Gerichtsverfahren geben und wir werden ihn auch nicht freilassen. Wir wissen, wie man mit so jemandem umgehen muss. Schweden ist f\u00fcr mich ohne Bedeutung. Die schwedische Regierung hat nichts mit uns zu tun.\u201d<br \/>\n<br \/>\n<strong>2. Der Journalist Seyoum Tsehaye<\/strong><br \/>\nUnter den vielen Gefangenen sind auch ehemalige ranghohe PFDJ-Mitglieder. Die sogenannte G15 hatte im September 2001 in einem offenen Brief Reformen und einen demokratischen Dialog gefordert.<br \/>\nIn Eritrea sind vier Religionen akzeptiert: der sunnitische Islam, die orthodoxe Tewahedo-Kirche sowie die lutherische und die katholische Kirche. Andere Glaubensgemeinschaften werden nicht anerkannt und es wird ihnen die Aus\u00fcbung ihres Glaubens verwehrt, wie zum Beispiel der eritreischen Gospels\u00e4ngerin Helen Berhane: Sie ist Angeh\u00f6rige der Pfingstmission. Aus diesem Grund verbrachte sie 2,5 Jahre im Gef\u00e4ngnis. Sie wurde unbeschreiblich gequ\u00e4lt und fast zu Tode gepr\u00fcgelt. Wie durch ein Wunder gelang ihr schliesslich die Flucht. Sie lebt heute in D\u00e4nemark.<br \/>\nAmnesty International sch\u00e4tzt, dass gegenw\u00e4rtig zwischen 5000 und 10\u2019000 Menschen inhaftiert sind.<br \/>\n<br \/>\n<strong>Die Gr\u00fcnde, warum jemand verhaftet wird, sind vielf\u00e4ltig:               <\/strong><\/p>\n<ul>\n<li>Wehrdienstverweigerung<\/li>\n<li>illegales Verlassen des Landes (sog. Republikflucht)<\/li>\n<li>Kritik am Regime<\/li>\n<li>Zugeh\u00f6rigkeit zu einer nicht zugelassenen religi\u00f6sen oder politischen Gruppierung<br \/>\nschlicht Willk\u00fcr<\/li>\n<\/ul>\n<p>Wie in der ehemaligen DDR ist auch in Eritrea die Gefahr gross, dass man aus einem der oben genannten Gr\u00fcnden denunziert wird. Deshalb herrscht ein Klima von Angst und Misstrauen, welches zuweilen bis in die Familien hineinreicht.<br \/>\n<br \/>\nDie Haftbedingungen in Eritrea sind menschenunw\u00fcrdig. Es gibt sch\u00e4tzungsweise 200 Hafteinrichtungen in unterirdischen Zellen oder in Schiffscontainern. Viele der Gef\u00e4ngnisse befinden sich in der W\u00fcste, sodass die H\u00e4ftlinge extremer Hitze und K\u00e4lte ausgesetzt sind. Tageslicht, eine ausreichende Menge an Nahrung und Wasser, sanit\u00e4re Einrichtungen und medizinische Versorgung werden den Inhaftierten vorenthalten. Die Menschen werden gedem\u00fctigt, misshandelt und grausam gefoltert.<br \/>\n<br \/>\nGefangene werden \u00fcber l\u00e4ngere Zeitr\u00e4ume hinweg in schmerz-haften Positionen gefesselt und dabei der Sonne ausgesetzt, geschlagen und gezwungen, barfuss \u00fcber scharfkantige Steine zu laufen oder nackt dar\u00fcber zu rollen. Frauen werden Opfer von sexueller Gewalt. Viele Todesf\u00e4lle sind durch diese Haftbedingungen begr\u00fcndet. In der Regel werden die Angeh\u00f6rigen nicht \u00fcber den Verbleib oder gar den Tod ihrer Familienmitglieder informiert. Aus diesem Grund leben sie in grosser Unsicherheit \u00fcber Aufenthaltsort und Gesundheitszustand ihrer Lieben.<br \/>\n<br \/>\nEiraeiro ist eines der ber\u00fcchtigtsten Gef\u00e4ngnisse, wo vermutlich viele politische H\u00e4ftlinge, darunter auch Journalisten, einsitzen. Die Nichtregierungsorganisation &#171;Reporter ohne Grenzen&#187; hat vor Jahren einen detaillierten Report \u00fcber Eiraeiro publiziert. Das Straflager liegt zwischen der Hauptstadt Asmara und der Rotmeerk\u00fcste, inmitten einer W\u00fcste, fernab der Zivilisation. Ein ehemaliger Aufseher, dessen Name nicht genannt werden kann, beschreibt in dem Report minuti\u00f6s die ausgekl\u00fcgelten Sicherheitsvorkehrungen sowie die Lebensbedingungen der Inhaftierten von Eiraeiro: &#171;In den fensterlosen Zellen brennt Tag und Nacht Licht. Und die Gefangenen befinden sich in Einzelhaft. Manche werden gefesselt an H\u00e4nden oder F\u00fc\u00dfen. Andere nicht. Wenn sie nicht in ihren Zellen eingeschlossen sind, dann werden sie in einen der drei Verh\u00f6rr\u00e4ume gebracht. Die Verh\u00f6re werden in der Regel von Abdulla Jaber gef\u00fchrt, dem Sicherheitschef der Regierungspartei, oder von F\u00fchrungskadern wie Yemane Gebreab, dem Berater von Pr\u00e4sident Afewerki.&#187;<br \/>\n<br \/>\nHier ein Ausschnitt eines Interviews mit diesem pers\u00f6nlichen Berater, Yemane Gebraeb: Der Journalist erw\u00e4hnte die Inhaftierung der G15 und der Journalisten im Jahr 2001. Die meisten von ihnen wurden in Eiraeiro eingekerkert. Dort sitzen sie offenbar noch heute, seit fast 15 Jahren in Einzelhaft und ohne je dem Haftrichter vorgef\u00fchrt worden zu sein.<br \/>\n<br \/>\nGebreab: &#171;Das sind Leute, Milit\u00e4rs, die zum H\u00f6hepunkt des Krieges mit unserem Feind \u00c4thiopien konspiriert haben. Und deren Verrat f\u00fchrte zum Tod mehrerer 1000 Eritreer.&#187;<br \/>\nRamme: &#171;Und die Journalisten?&#187;<br \/>\nG.: &#171;Die waren Teil der Gruppe und haben mit denen unter einer Decke gesteckt.&#187;<br \/>\nR.: &#171;Wurde ihnen jemals der Prozess gemacht?&#187;<br \/>\nG.: &#171;Wir haben das auf unsere Art geregelt!&#187;<br \/>\nR.: &#171;Wie sieht diese Art aus?&#187;<br \/>\nG.: &#171;Es gab einen internen Prozess, in dem wir das abgewogen haben!&#187;<br \/>\nR.: &#171;Hatten die Beschuldigten einen Anwalt zum Beispiel?&#187;<br \/>\nG.: &#171;Nein!&#187;<br \/>\n<br \/>\nYemane Gebraeb auf die Frage nach dem Journalisten Seyoum Tsehaye: &#171;Wir wissen nicht, wie es ihm geht&#187;<br \/>\nRamme: &#171;Denken wir mal an die Angeh\u00f6rigen \u2013 was wissen die?&#187;<br \/>\nG.: &#171;Die wissen das!&#187;<br \/>\nR.: &#171;Die sind informiert, was mit den Gefangenen los ist?&#187;<br \/>\nG.: &#171;Die kennen uns, die kennen unsere Bewegung. Und was gesagt werden musste \u00fcber die Gefangenen ist der Bev\u00f6lkerung mitgeteilt worden. So handhaben wir das.&#187;<br \/>\nAber die Nichte von Seyoum Tsehaye, Vanessa Berhe, gibt an:<br \/>\n\u00a0&#171;Wir haben \u00fcberhaupt nichts geh\u00f6rt &#8211; keine offizielle Stellungnahme. Wir k\u00f6nnen nur raten. Wir wissen nicht, wie es ihm geht. Uns bleiben eigentlich nur die Erinnerungen an ihn.&#187;<br \/>\n&#171;Vielleicht wird eines Tages sein Leichnam vor uns liegen &#8211; aber egal, wir k\u00e4mpfen weiter, es geht nicht nur um Seyoum. W\u00e4re er tot, das w\u00e4re f\u00fcr unsere Familie eine Trag\u00f6die. Aber wir machen weiter, auch nach seinem Tod, denn die Menschen-rechtsverbrechen in Eritrea richten sich ja nicht nur gegen ihn.&#187;<br \/>\n<br \/>\nVanessa Berhe ist Aktivistin. Ihre Internet-Kampagne heisst One Day Seyoum. Sie will auf die Geschichte ihres Onkels und auf alle anderen politischen Gefangenen in Eritrea aufmerksam machen. Ihrem Onkel ist sie nie begegnet \u2013 zu lange sitzt er schon in Eiraeiro ein.<br \/>\n&nbsp;<br \/>\n<strong>Verweise:<\/strong><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.emw-d.de\/publikationen\/publikationen.emw\/shop.emw.11\/index.html\" target=\"_blank\">http:\/\/www.emw-d.de\/publikationen\/publikationen.emw\/shop.emw.11\/index.html<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/www.amnesty.ch\/de\/laender\/afrika\/eritrea\/dok\/2013\/20-jahre-repression\" target=\"_blank\">https:\/\/www.amnesty.ch\/de\/laender\/afrika\/eritrea\/dok\/2013\/20-jahre-repression<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/eritrea-das-afrikanische-nordkorea-12895245.html\" target=\"_blank\">http:\/\/www.faz.net\/aktuell\/politik\/eritrea-das-afrikanische-nordkorea-12895245.html<\/a><br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.deutschlandfunk.de\/politische-gefangene-in-eritrea-ohne-richter-und-ohne-urteil.1773.de.html?dram%3Aarticle_id=360054\" target=\"_blank\">http:\/\/www.deutschlandfunk.de\/politische-gefangene-in-eritrea-ohne-richter-und-ohne-urteil.1773.de.html?dram%3Aarticle_id=360054<\/a><br \/>\n<a href=\"https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Politisches_System_Eritreas\" target=\"_blank\">https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Politisches_System_Eritreas <\/a><br \/>\n<br \/>\n<strong>Weitere Hinweise:<\/strong><br \/>\nAster Yohannes ist seit 2003 in einem geheimen Gef\u00e4ngnis: <a href=\"https:\/\/en.wikipedia.org\/wiki\/Aster_Yohannes\" target=\"_blank\">https:\/\/en.wikipedia.org\/wiki\/Aster_Yohannes<\/a><\/p>\n<p>Petros Solomon ist seit 2001 in Isolationshaft:          https:\/\/en.wikipedia.org\/wiki\/Petros_Solomon<br \/>\n&#171;Es ist ein Regime, nicht eine Regierung in Eritrea&#187;.<br \/>\nMeaza Petros Solomonihr j\u00fcngstes Kind Meaza Petros, und ihre Gro\u00dfmutter Mezgeb Mengistu erz\u00e4hlen <a href=\"https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=_W06lkIHOSc\" target=\"_blank\">https:\/\/www.youtube.com\/watch?v=_W06lkIHOSc<\/a><br \/>\n<br \/>\nGlaubw\u00fcrdige Quellen sagen, dass Schriftsteller und Journalist Fessehaye &#171;Joshua&#187; Yohannes am 11. Januar 2007 in der Haft gestorben ist. Joshua starb laut Berichten wegen den extrem harten Bedingungen, unter denen er seit seiner Festnahme im September 2001 gelitten habe &#171;Dieses Regime ist f\u00fcr das Verschwinden und die Inhaftierung der besten seiner B\u00fcrger verantwortlich,&#187; sagte \u201cReporter ohne Grenzen\u201d.<a href=\"https:\/\/rsf.org\/en\/news\/sources-say-writer-and-journalist-fessehaye-joshua-yohannes-has-died-detention\">\u2028https:\/\/rsf.org\/en\/news\/sources-say-writer-and-journalist-fessehaye-joshua-yohannes-has-died-detention<\/a><br \/>\n<br \/>\nAster Fissehatsion wird seit September 2001 ohne Anklage oder Gerichtsverfahren und ohne Kontakt zur Aussenwelt in Haft gehalten. Sie war gemeinsam mit zehn weiteren Personen festgenommen worden, die alle der regierungskritischen &#171;G-15-Gruppe&#187; angeh\u00f6rten. Unter den Festgenommenen befand sich auch ihr fr\u00fcherer Ehemann, der einstige Vize-Pr\u00e4sident von Eritrea, Mahmoud Ahmed Sheriffo.\u2028<a href=\"http:\/\/www.amnesty-soest.de\/briefe\/2015\/04eritrea.html\" target=\"_blank\">http:\/\/www.amnesty-soest.de\/briefe\/2015\/04eritrea.html<\/a><br \/>\n<br \/>\nViele Christen und Muslime wurden vor Jahren verhaftet und eingesperrt, weil sie Reformen forderten oder einem Glauben angeh\u00f6rten, den das Regime nicht erlaubt, z.B. Jehovas Zeugen, Pfingstmission usw.<br \/>\nHier ein interessanter Bericht von Dr. Daniel Rezene Mekonnen und Dr. Mirjam van Reisen: Religi\u00f6se Verfolgung in Eritrea und die Rolle der Europ\u00e4ischen Union bei der Bew\u00e4ltigung dieser Herausforderung <a href=\"http:\/\/www.eepa.be\/wcm\/dmdocuments\/Mekonnen.van_Reisen.ESF-LiU.pdf\" target=\"_blank\">http:\/\/www.eepa.be\/wcm\/dmdocuments\/Mekonnen.van_Reisen.ESF-LiU.pdf<\/a><br \/>\n<br \/>\nPatriarch Abuna Antonios: Abuna Antonios war vom 1. Dezember 2003 bis 2004 locum tenens und vom 25. April 2004 bis Februar 2006 der dritte Patriarch der Eritreisch-Orthodoxen Tewahedo-Kirche. Nachdem er sich gegen die Einmischung des eritreischen Regimes in kirchliche Angelegenheiten ausgesprochen hatte, wurde er vom Regime unrechtm\u00e4ssig entthront und durch den unkritischen bzw. regime-treuen Abune Dioskorus ersetzt. Seit seiner Entthronung, f\u00fcr die das eritreisch-orthodoxe Kirchenrecht durch das Regime ausser Kraft gesetzt wurde, ist Abuna Antonios inhaftiert und steht offiziell unter Hausarrest. Sein Gesundheitszustand wurde im Jahre 2012 als besorgniserregend eingesch\u00e4tzt. Informationen \u00fcber seinen aktuellen Zustand gibt das eritreische Regime nicht bekannt. Abuna Antonios Verhaftung am 27. Mai 2007 wurde von Amnesty International in einer &#171;Urgent Action&#187; im Juni 2007 bekannt gegeben. (Wikipedia)<br \/>\n<a href=\"http:\/\/www.igfm.de\/news-presse\/aktuelle-meldungen\/detailansicht\/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=1499&#038;cHash=86df2da84579b1805fb1a2fa7ef1667b\" target=\"_blank\">http:\/\/www.igfm.de\/news-presse\/aktuelle-meldungen\/detailansicht\/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=1499&#038;cHash=86df2da84579b1805fb1a2fa7ef1667b<\/a><br \/>\n<br \/>\n<em>Die Internetseiten wurden im Oktober 2016 abgerufen.<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>von Yvonne Meyer Nach 50 Jahren italienischer Kolonialherrschaft und einem 30j\u00e4hrigen Befreiungs-krieg erlangte Eritrea am 24. Mai 1993 endlich seine Unabh\u00e4ngigkeit von \u00c4thiopien. Der Krieg hatte 60\u2019000 Todesopfer gefordert. 750\u2019000 Eritreer*innen fl\u00fcchteten indes in die benachbarten L\u00e4nder (Sudan, \u00c4thiopien) sowie nach Europa und in die USA. 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